Finanzausgleich

Der Finanzausgleich umfasst einen partiellen Ausgleich der unterschiedlichen Einnahmen (Ressourcenausgleich) und Ausgaben der Gemeinden (Lastenausgleich) sowie einen Fonds für Sonderbeiträge. Lastenausgleich erhalten Gemeinden, die in topografischer oder soziodemografischer Hinsicht übermässige finanzielle Belastungen tragen. Die Höhe der Ausgleichsbeiträge ist dabei von Faktoren abhängig, die von den Gemeinden nicht beeinflusst werden können.

Beobachtete Entwicklung

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Im Rechnungsjahr 2022 gehört die Stadt Luzern erstmals seit Einführung des Finanzausgleichs im Jahr 2002 nicht mehr zu den Nettoempfängerinnen (ohne Berücksichtigung Härtefallausgleich AFR18). Die Stadt wird einen Beitrag von 4'512 Franken zum Finanzausgleich leisten, 0,06 Franken pro Einwohnerin und Einwohner. Diese Entwicklung geht im Wesentlichen auf drei Ursachen zurück: Auslaufende Besitzstände aus der Fusion mit der Gemeinde Littau, Anpassung des Kostenteilers im Ressourcenausgleich im Rahmen der AFR18 und rückläufige Beiträge im Soziallastenausgleich.

Der Besitzstand aus der Fusion mit Littau beträgt derzeit noch 1,1 Millionen Franken und läuft im Rechnungsjahr 2024 vollständig aus. Durch die Anpassung des Kostenteilers im Ressourcenausgleich übernehmen die Gemeinden seit 2020 neu 47 Prozent des Mittelbedarfs anstelle von bislang 25 Prozent. Beim Soziallastenausgleich ist der rückläufige Beitrag durch den rückläufigen Index der Hochbetagten in der Stadt Luzern erklärbar.

Wird das Mittel der drei jüngsten Datenjahre (2020–2022) mit dem Mittel der Datenjahre 2013–2015 verglichen, zeigt sich eine Abnahme der Beiträge pro Kopf aus dem kantonalen Finanzausgleich für die Stadt Luzern.

Definition

Ressourcenausgleich: Finanzen fliessen vom Kanton und den finanzstarken Gemeinden in ein Ausgleichsgefäss und werden dann an die finanzschwächeren Gemeinden verteilt.

Lastenausgleich: Es gibt Gemeinden, die überdurchschnittliche Kosten aufweisen und diese nicht selber beeinflussen können wie etwa die topografische Lage oder die Bevölkerungsstruktur. Durch die finanziellen Mittel vom Kanton werden diese Gemeinen entlastet.

Daten

Stadt Luzern:

Gemeindefinanzen: Finanzausgleich seit 2003

Kanton Luzern:

Gemeindefinanzen: Finanzausgleich seit 2003 (PDF-Broschüre)

Gemeindeübersicht Kanton Luzern:

Gemeindefinanzen: Finanzausgleich seit 2003

Aktualisiert: 29. Oktober 2021