Finanzkennzahlen Gemeinden

Die Finanzkennzahlen zeigen auf, wie sich die kommunalen Haushalte entwickeln. Sie dienen der Bevölkerung und den Behörden in Gemeinden und Kanton als Steuerungs- und Kontrollinstrumente. Der Regierungsrat definiert in Zusammenarbeit mit den Gemeinden für alle Finanzkennzahlen Bandbreiten, innerhalb derer eine gesunde Entwicklung der kommunalen Finanzhaushalte sichergestellt ist. Die Definition der geltenden Finanzkennzahlen, deren Grenzwerte wie auch das Vorgehen bei deren Übertretung schreibt die Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) vor. Liegen Finanzkennzahlen von Gemeinden ausserhalb der definierten Bandbreite, haben entsprechende Gemeinderäte diese Abweichung zu begründen und nötigenfalls Korrekturmassnahmen aufzuzeigen beziehungsweise umzusetzen. Die Finanzkennzahlen werden jährlich auf Basis der Jahresrechnungen der Gemeinden aktualisiert. Die für ihre Berechnung benötigten Bevölkerungszahlen stammen aus der Statistik der Bevölkerung und der Haushalte (STATPOP) des Bundesamts für Statistik.

Umstellung auf HRM2 in den Jahren 2018 und 2019

Die Rechnungsjahre 2018 und 2019 standen hinsichtlich der Finanzkennzahlen ganz im Zeichen der Umstellung vom harmonisierten Rechnungslegungsmodell 1 (HRM1) auf HRM2. Bereits 2018 haben im Kanton Luzern 5 Testgemeinden (Buchrain, Emmen, Ermensee, Nebikon und Schlierbach) nach HRM2 gebucht; die restlichen 78 Gemeinden folgten im Rechnungsjahr 2019 nach. Mit HRM2 wurden neue Finanzkennzahlen eingeführt (Bruttoverschuldungsanteil und Nettoschuld pro Einwohner/in ohne Spezialfinanzierungen). Der Zinsbelastungsanteil II wird unter HRM2 nicht mehr verwendet. Der Verschuldungsgrad wird mit dem von der Berechnung her ähnlichen Nettoverschuldungsquotienten weitergeführt. Zudem wurden die Berechnungsmethoden der Finanzkennzahlen angepasst.

Über die Hälfte der Gemeinden erfüllt alle Vorgaben

Anders als 2018 haben die Luzerner Gemeinden im Rechnungsjahr 2019 erstmals vollzählig nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 gebucht, was gemeindeübergreifende Vergleiche wieder ermöglicht. Dabei zeigt sich, dass etwas mehr als die Hälfte der Gemeinden alle Vorgaben der angepassten Finanzkennzahlen nach HRM2 erfüllt. Dazu zählt auch die Stadt Luzern als grösste Luzerner Gemeinde. 35 Gemeinden können bei mindestens 1 Kennzahl den definierten Grenzwert nicht einhalten. Am häufigsten davon betroffen ist die Kennzahl Nettoschuld pro Einwohner/in. 30 Gemeinden haben eine Nettoschuld pro Einwohner/in, die das Zweifache des kantonalen Mittels (Grenzwert) übersteigt. Dieser Grenzwert ist infolge der Aufwertungen der Finanzvermögen durch die Umstellung auf HRM2 stark gesunken (für die Berechnung der Nettoschulden wird das Finanzvermögen vom Fremdkapital abgezogen). Dadurch wird es für höher verschuldete Gemeinden, die selber nur geringe Beträge aufwerten konnten, schwieriger, den Grenzwert einzuhalten. Dies hat zur Folge, dass die Anzahl Gemeinden, die mit ihrer Nettoschuld pro Einwohner/in über dem Grenzwert liegen, relativ hoch ausfällt.

Die tiefen mittleren Nettoschulden je Einwohner/in haben auch Auswirkungen auf den Erfüllungsgrad der beiden Finanzkennzahlen Selbstfinanzierungsgrad und Selbstfinanzierungsanteil. Die Grenzwerte der beiden Kennzahlen müssen nur dann eingehalten werden, wenn eine Gemeinde eine Verschuldung über dem kantonalen Mittel hat. Das trifft auf viele Gemeinden zu, was bedeutet, dass die Grenzwerte für eine grosse Anzahl an Gemeinden von Relevanz sind. Dementsprechend fällt die Zahl der Gemeinden, welche bei 3 oder mehr Kennzahlen die Vorgaben nicht erfüllen, mit 16 relativ hoch aus. Das Maximum von 5 nicht eingehaltenen Grenzwerten weisen die beiden Gemeinden Kriens und Wolhusen aus.

Keine Herausforderung stellen für die Gemeinden die Zinsbelastung und der Kapitaldienst dar. Alle Gemeinden erfüllen die Vorgaben bei beiden Kennzahlen.