Finanzkennzahlen Gemeinden

Die Finanzkennzahlen zeigen auf, wie sich die kommunalen Haushalte entwickeln. Sie dienen der Bevölkerung und den Behörden in Gemeinden und Kanton als Steuerungs- und Kontrollinstrumente. Der Regierungsrat definiert in Zusammenarbeit mit den Gemeinden für alle Finanzkennzahlen Bandbreiten, innerhalb derer eine gesunde Entwicklung der kommunalen Finanzhaushalte sichergestellt ist. Die Definition der geltenden Finanzkennzahlen, deren Grenzwerte wie auch das Vorgehen bei deren Übertretung schreibt die Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) vor. Liegen kommunale Finanzkennzahlen ausserhalb der definierten Bandbreite, haben entsprechende Gemeinderäte diese Abweichung zu begründen und nötigenfalls Korrekturmassnahmen aufzuzeigen beziehungsweise umzusetzen. Die Finanzkennzahlen werden jährlich auf Basis der Jahresrechnungen der Gemeinden aktualisiert. Die für ihre Berechnung benötigten Bevölkerungszahlen stammen aus der Statistik der Bevölkerung und der Haushalte (STATPOP) des Bundesamts für Statistik.

Über die Hälfte der Gemeinden erfüllt alle Vorgaben

Im Rechnungsjahr 2020 halten 43 der 80 Luzerner Gemeinden alle Vorgaben der Finanzkennzahlen nach HRM2 vollständig ein. Das sind 3 Gemeinden weniger als im Vorjahr. (Die Vorjahresvergleiche beruhen jeweils auf dem Gebietsstand 2021.) Insgesamt werden aber die Vorgaben bei annähernd gleich vielen Kennzahlen eingehalten wie 2019. Im Kantonsdurchschnitt zeigt sich eine positive Entwicklung bei allen Kennzahlen ausser dem Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre, der um 2 Prozentpunkte gesunken ist. Von den fünf grössten Gemeinden im Kanton (Luzern, Emmen, Kriens, Horw und Ebikon) erfüllen Luzern und Horw alle Anforderungen der Kennzahlen.

37 Gemeinden halten im Rechnungsjahr 2020 die Anforderungen von mindestens 1 Kennzahl nicht ein. 22 Gemeinden erfüllen die Vorgaben von 2 oder mehr Kennzahlen nicht. Das sind weniger als im Vorjahr (2019: 25). Maximal werden die Vorgaben von 5 der 8 Kennzahlen nicht eingehalten. Dies betrifft 2020 einzig die Gemeinde Wolhusen (2019: Wolhusen und Kriens).

Die Vorgaben von 4 der 8 Kennzahlen werden 2020 von den Gemeinden sehr gut eingehalten: Beim Zinsbelastungs- und dem Kapitaldienstanteil liegt keine der Luzerner Gemeinden unter den definierten Höchstgrenzen. Beim Nettoverschuldungsquotienten liegt einzig 1 Gemeinde über dem Grenzwert (2019: 2 Gemeinden) und beim Bruttoverschuldungsanteil 2 Gemeinden (2019: 4). Die fünf grössten Gemeinden im Kanton erfüllen die Anforderungen der genannten Kennzahlen allesamt. Im Vorjahr hatte der Nettoverschuldungsquotient von Kriens noch über dem Grenzwert gelegen.

Am schlechtesten erfüllt werden die Vorgaben der Kennzahl Nettoschuld pro Einwohner/in. 28 Luzerner Gemeinden weisen 2020 eine Nettoschuld pro Einwohner/in aus, die das 2-Fache des kantonalen Mittels (Grenzwert) übersteigt. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Verbesserung um 1 Gemeinde. Das kantonale Mittel der Kennzahl ist von 533 Franken im Jahr 2019 auf 435 Franken im Jahr 2020 gesunken. Werden die Spezialfinanzierungen und die entsprechenden zweckgebundenen finanziellen Mittel nicht mitberücksichtigt (Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen pro Einwohner/in), ist die Nettoverschuldung durchschnittlich höher (1'225 Fr.). Insgesamt hält aber mit 62 Gemeinden ein Grossteil den entsprechenden Grenzwert ein (2019: 63 Gemeinden). Beim Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre halten 12 Gemeinden die Vorgaben nicht ein (2019: 11 Gemeinden) und beim Selbstfinanzierungsanteil 20 Gemeinden (2019: 19). Von den fünf grössten Luzerner Gemeinden halten Emmen, Kriens und Ebikon die Vorgaben der drei Kennzahlen Nettoschuld je Einwohner/in, Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre und Selbstfinanzierungsanteil nicht ein. Emmen und Kriens erfüllen darüber hinaus auch den Grenzwert der Nettoschuld ohne Spezialfinanzierungen nicht.

Finanzkennzahlen nach HRM2

In den Rechnungsjahren 2018 und 2019 fand die Umstellung vom harmonisierten Rechnungslegungsmodell 1 (HRM1) auf HRM2 statt. 2018 hatten im Kanton Luzern 5 Testgemeinden (Buchrain, Emmen, Ermensee, Nebikon und Schlierbach) nach HRM2 gebucht. Die restlichen Gemeinden folgten im Rechnungsjahr 2019 nach. Mit HRM2 wurden neue Finanzkennzahlen eingeführt (Bruttoverschuldungsanteil und Nettoschuld pro Einwohner/in ohne Spezialfinanzierungen). Der Zinsbelastungsanteil II wird unter HRM2 nicht mehr verwendet. Der Verschuldungsgrad wird mit dem rechnerisch ähnlichen Nettoverschuldungsquotienten weitergeführt. Zudem wurden die Berechnungsmethoden der Finanzkennzahlen angepasst.