2022 erzielten die Luzerner Gemeinden ein positives Rechnungsergebnis mit einem Ertragsüberschuss von insgesamt 177,2 Millionen Franken. Damit wurde das Vorjahresergebnis erneut übertroffen – um 21,5 Millionen Franken. Der Gesamtaufwand ist um 183,3 Millionen auf 3,8 Milliarden Franken gestiegen und der Gesamtertrag um 204,8 Millionen auf 4,0 Milliarden Franken.
Im Rechnungsjahr 2022 wurden im Kantonsmittel alle Vorgaben der Finanzkennzahlen problemlos eingehalten.
Mit dem Ertragsüberschuss der Gemeinderechnungen von insgesamt 177,2 Millionen Franken wurden die Erwartungen übertroffen. Die ursprünglich von den Stimmberechtigten beschlossenen Budgets für das Jahr 2022 hatten insgesamt einen Verlust von 55,3 Millionen Franken vorgesehen. Das bessere Ergebnis wurde dank der Erträge erzielt, die höher ausfielen als veranschlagt.
Im Rechnungsjahr 2022 erzielten 73 der 80 Luzerner Gemeinden einen positiven Rechnungsabschluss. Ertragsüberschüsse von über einer Million Franken resultierten bei 31 Gemeinden. An der Spitze steht die Stadt Luzern mit 54,0 Millionen Franken. Hohe Steuererträge haben in der Stadt zum guten Rechnungsergebnis beigetragen. Horw steht mit ihrem Überschuss an zweiter Stelle (17,3 Mio. Fr.), gefolgt von Meggen (12,5 Mio. Fr.).
Ein negatives Rechnungsergebnis wiesen 7 Gemeinden aus. Die höchsten Aufwandüberschüsse resultierten bei den Gemeinden Buchrain (0,7 Mio. Fr.) sowie Ebikon und Pfaffnau (je 0,5 Mio. Fr.). Aufwandüberschüsse werden aus dem bestehenden Eigenkapital gedeckt. Ende 2022 wies keine Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag aus.
Das Gesamtergebnis der Gemeinden setzt sich zusammen aus dem Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit und dem Finanzergebnis, welche gemeinsam das operative Ergebnis bilden, sowie dem ausserordentlichen Ergebnis. Die verschiedenen Ergebnisbestandteile werden in der gestuften Erfolgsrechnung dargestellt. Bei allen 7 Gemeinden mit einem negativen Gesamtergebnis resultierte dieses 2022 hauptsächlich aus einem Defizit bei der betrieblichen Tätigkeit. Ein negatives Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit wiesen weitere 9 Gemeinden aus, konnten dieses jedoch mittels eines positiven Finanzergebnisses bzw. ausserordentlicher Erträge (Entnahmen aus Aufwertungsreserven) kompensieren.
Die Aufwände der Gemeinden in den verschiedenen Aufgabenbereichen (Funktionen) können brutto und netto ausgewiesen werden. Die Bruttobetrachtung zeigt die gesamthaft anfallenden Kosten je Bereich inklusive der intern verrechneten Kosten und der Umlagen. In der Nettobetrachtung (Nettobelastung) werden die eingehenden Erträge, welche einem Bereich zugeordnet werden können, abgezogen. Dazu zählen Beiträge, Entschädigungen, Anteile an zweckgebundenen Erträgen und intern weiterverrechnete Kosten. Im Bereich Volkswirtschaft generieren Konzessionen und Verkäufe wesentliche Einnahmen. Die Nettobelastung zeigt somit denjenigen Teil des Gemeindehaushalts, der schliesslich aus allgemeinen Steuergeldern und Finanzausgleichszahlungen finanziert wird.
Die Nettobelastung über alle Hauptaufgabenbereiche (ohne Finanzen und Steuern) zeigte 2022 gegenüber dem Vorjahr nur geringfügige Veränderungen. Insgesamt ist sie um 18,8 Millionen Franken angestiegen. Dem Hauptaufgabenbereich Finanzen und Steuern werden die Erträge aus den Steuereinnahmen (Fiskalerträge) und die Finanzausgleichszahlungen zugeordnet. Aus diesem Grund weist dieser Bereich stets eine hohe negative Nettobelastung aus und ist mit den übrigen Bereichen nicht direkt vergleichbar.
In sieben Aufgabenbereichen verzeichnete die Nettobelastung einen Zuwachs. Der höchste Anstieg resultierte im Bereich Bildung (+16,6 Mio. Fr.), bei welchem insbesondere die Lohnkosten zunahmen. Die Bildung war – nach der Sozialen Sicherheit – der Bereich mit der höchsten Nettobelastung.
In zwei Aufgabenbereichen war die Nettobelastung rückläufig: Verkehr und Nachrichtenübermittlung (–5,0 Mio. Fr.) sowie Soziale Sicherheit (–4,8 Mio. Fr.). Die rückläufige Nettobelastung im Bereich Verkehr ist hauptsächlich auf die Saldierung der Spezialfinanzierung Parkraum der Stadt Luzern zurückzuführen, die zu einmaligen hohen Erträgen in diesem Aufgabengebiet geführt hat. Bei der Sozialen Sicherheit fielen die Nettoausgaben bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV tiefer aus als im Vorjahr. Damals nahmen die Gemeinden Rückstellungen für die Rückzahlung von zu viel geleisteten Bundesbeiträgen im Jahr 2020 vor. Diese Rückstellungen haben 2021 zu einem Mehraufwand in der Erfolgsrechnung bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV geführt.
Die grösste Ertragsquelle der Gemeinden sind die Fiskalerträge. Schliesst man die internen Verrechnungen und Umlagen von der Betrachtung der Erträge aus, tragen die Fiskalerträge über die Hälfte (2022: 52,2%) zur Finanzierung der Gemeindehaushalte bei.
Die Fiskalerträge verzeichneten 2022 gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von 51,5 Millionen Franken (+3,4%). Im Vergleich der verschiedenen Ertragsarten ist dies – hinter den Finanzerträgen (+73,8 Mio. Fr.) – der zweithöchste Anstieg. Bei den Finanzerträgen waren im Rahmen der periodischen Neubewertung der Anlagen im Finanzvermögen Aufwertungen im Umfang von 94,0 Millionen Franken vorgenommen worden. Bei den Fiskalerträgen waren die direkten Steuern der natürlichen Personen die treibende Kraft hinter dem Anstieg. Insbesondere die Einkommenssteuern haben zugenommen (+39,7 Mio. Fr.), aber auch die Vermögenssteuern verzeichneten einen Anstieg (+6,1 Mio. Fr.). Der Rückgang der Einkommens- und Vermögenssteuern in der Jahresrechnung 2021 (–20,4 Mio. Fr.) wurde damit mehr als wettgemacht. Der Anstieg der direkten Steuern der natürlichen Personen wurde trotz leicht rückläufigem mittlerem Steuerfuss (–0,02 Einheiten) erzielt. Somit ist der Anstieg auf ein Wachstum der Steuerkraft zurückzuführen.
Die direkten Steuern der juristischen Personen verblieben im Rechnungsjahr 2022 auf demselben Niveau wie im Vorjahr. Während die Kapitalsteuern um 4,1 Millionen Franken zunahmen, sanken die Gewinnsteuern um 4,8 Millionen Franken. Die Sondersteuern verzeichneten einen Zuwachs, der auf die Grundstückgewinnsteuern zurückzuführen ist. Die Besitz- und Aufwandsteuern legten nach dem Einbruch im Jahr 2020 aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen im Bereich Kultur und Tourismus weiter zu; sie lagen 2022 mit 11,2 Millionen Franken noch 1,6 Millionen Franken unter dem Wert von 2019.
Autorin: Anita Brunner / 29. August 2023
Steuerfüsse und Budgets 2024
Gemeindesteuerfüsse 2024
