Finanzkennzahlen Gemeinden

Die Finanzkennzahlen zeigen auf, wie sich die kommunalen Haushalte entwickeln. Sie dienen der Bevölkerung und den Behörden in Gemeinden und Kanton als Steuerungs- und Kontrollinstrumente. Der Regierungsrat definiert in Zusammenarbeit mit den Gemeinden für alle Finanzkennzahlen Bandbreiten, innerhalb derer eine gesunde Entwicklung der kommunalen Finanzhaushalte sichergestellt ist. Die Definition der geltenden Finanzkennzahlen, deren Grenzwerte wie auch das Vorgehen bei deren Übertretung schreibt die Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) fest. Liegen Finanzkennzahlen von Gemeinden ausserhalb der definierten Bandbreite, haben entsprechende Gemeinderäte diese Abweichung zu begründen und nötigenfalls Korrekturmassnahmen aufzuzeigen beziehungsweise umzusetzen. Die Finanzkennzahlen werden jährlich auf Basis der Jahresrechnungen der Gemeinden aktualisiert. Die für ihre Berechnung benötigten Bevölkerungszahlen stammen von der Statistik der Bevölkerung und der Haushalte (STATPOP) des Bundesamts für Statistik.

2018: Ein Jahr im Zeichen der Umstellung auf HRM2

Das Rechnungsjahr 2018 steht hinsichtlich der Finanzkennzahlen ganz im Zeichen der Umstellung vom harmonisierten Rechnungslegungsmodell 1 (HRM1) auf HRM2. Im Kanton Luzern haben 5 Testgemeinden (Buchrain, Emmen, Ermensee, Nebikon und Schlierbach) bereits 2018 nach HRM2 gebucht; die restlichen 78 Gemeinden nehmen diese Umstellung erst im Rechnungsjahr 2019 vor. Mit HRM2 werden neue Finanzkennzahlen eingeführt (Bruttoverschuldungsanteil und Nettoschuld pro Einwohner/in ohne Spezialfinanzierungen). Der Zinsbelastungsanteil II wird unter HRM2 nicht mehr verwendet. Der Verschuldungsgrad wird mit dem von der Berechnung her ähnlichen Nettoverschuldungsquotienten weitergeführt. Zudem werden die Berechnungsmethoden der Finanzkennzahlen angepasst.

Anders als in anderen Rechnungsjahren kann die finanzielle Situation der Luzerner Gemeinden im Übergangsjahr 2018 einmalig nicht gesamthaft beurteilt werden. Dies deswegen, weil die HRM1-Gemeinden nicht mit den HRM2-Gemeinden vergleichbar sind. Es können also keine kantonalen Mittel der Finanzkennzahlen berechnet werden. Etliche der Kennzahlen stützen jedoch auf das kantonale Mittel der Nettoschuld pro Einwohner/in ab. Als Referenzwert für die HRM1-Gemeinden wird deshalb auf das kantonale Mittel der Nettoschuld pro Einwohner/in von 2017 zurückgegriffen. Durch diese Ungenauigkeit ist die Bewertung von Gemeinden, welche einen Grenzwert knapp über- oder unterschreiten, mit einer gewissen Unsicherheit behaftet. Für die HRM2-Gemeinden werden für das Jahr 2018 keine Grenzwerte für die Nettoschuld pro Einwohner/in und für die Nettoschuld pro Einwohner/in ohne Spezialfinanzierungen ausgewiesen.

Finanzhaushalt von 78 HRM1-Gemeinden nur eingeschränkt beurteilbar

Auf Basis des kantonalen Mittels der Nettoschuld pro Einwohner/in von 2017 lässt sich sagen, dass 2018 18 der 78 HRM1-Gemeinden 1 bis maximal 3 Grenzwerte nicht einhalten. Die Gemeinden Ebersecken, Eschenbach, Gettnau, Kriens und Schüpfheim halten 3 Grenzwerte nicht ein. 6 Gemeinden halten 2 Grenzwerte nicht ein, und 7 weitere Gemeinden halten 1 Grenzwert nicht ein.

Am häufigsten werden die Grenzwerte des Selbstfinanzierungsgrads über 5 Jahre und des Selbstfinanzierungsanteils nicht eingehalten. Bei beiden Finanzkennzahlen überschreiten je 12 Gemeinden den Grenzwert. Mehr als das Zweifache des kantonalen Mittels der Nettoschuld pro Einwohner/in von 2017 weisen 6 Gemeinden aus, der Grenzwert des Verschuldungsgrads wird von 4 Gemeinden nicht eingehalten.

Wie bereits 2017 werden die Grenzwerte der Zinsbelastungsanteile I und II von keiner der HRM1-Gemeinden überschritten, was im aktuellen Tiefzinsumfeld nicht weiter überrascht. Während 2017 der Kapitaldienstanteil noch mit knapp 13 Prozent von Dierikon überschritten worden ist, bewegen sich 2018 sämtliche HRM1-Gemeinden unterhalb des Grenzwerts von maximal 8 Prozent.

5 Gemeinden haben bereits nach HRM2 gebucht

Angesichts dessen, dass die finanzielle Situation der Gemeinden 2018 einmalig nur eingeschränkt bewertbar ist, lässt sich für das Jahr der Umstellung für die 5 HRM2-Gemeinden Folgendes aussagen: 2 Grenzwerte nicht eingehalten hat Schlierbach mit einem zu hohen Nettoverschuldungsquotienten (175%) und einem ebenfalls zu hohen Bruttoverschuldungsanteil (241%). Emmen weist einen zu hohen Nettoverschuldungsquotienten (163%) aus. Bei Nebikon, Buchrain und Ermensee lassen sich keine Grenzwertüberschreitungen feststellen.